Informationspflicht der Arbeitgebenden zum Thema Impfen

Die ergänzte SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung des Bundesarbeitsministeriums, die ab dem 10. September 2021 gilt, enthält in § 5 verschiedene Vorgaben zu Corona-Impfungen. Ziel der Neuerungen ist es, die Impfquote in Deutschland zu erhöhen, indem Beschäftigte während der Arbeit über das Thema informiert werden und die Gelegenheit erhalten, sich während der Arbeitszeit impfen zu lassen.

Wir klären auf, welche Pflichten sich aus den neuen Regelungen für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ergeben und wie sie diese erfüllen können:

Wörtlich heißt es in §5 (1) der Arbeitsschutzverordnung:

„Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen“

Mögliche Umsetzung durch Arbeitgeberin oder Arbeitgeber:

  • Mit Betriebsärztinnen und -ärzten ein unternehmensinternes Impfangebot während der Arbeitszeit schaffen


Hilfreiche Links:

Wörtlich heißt es weiterhin in §5 (1) der Arbeitsschutzverordnung:

„Der Arbeitgeber hat die Betriebsärzte und die überbetrieblichen Dienste von Betriebsärzten, die Schutzimpfungen aus Gründen des Bevölkerungsschutzes im Betrieb durchführen, organisatorisch und personell zu unterstützen“

Mögliche Umsetzung durch Arbeitgeberin oder Arbeitgeber:

  • Räumlichkeiten für Impfungen im Betrieb zur Verfügung stellen
  • Räumlichkeiten für Impfungen im Betrieb einrichten, z. B. mit Trennwänden, Markierungen etc.
  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Unterstützung der Impfungen abstellen, z. B. für Aufbau und Abbau, Terminvereinbarung, Ausgabe von Informationsmaterialien etc.


Hilfreiche Links:

Wörtlich heißt es in §5 (2) der Arbeitsschutzverordnung:

„Die Beschäftigten sind im Rahmen der Unterweisung über die Gesundheitsgefährdung bei der Erkrankung an der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) aufzuklären und über die Möglichkeit einer Schutzimpfung zu informieren.“

Mögliche Umsetzung durch Arbeitgeberin oder Arbeitgeber:

  • Informationen zu COVID-19-Erkrankung bereitstellen
  • Informationen zu Corona-Schutzimpfung bereitstellen


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